Aktuelle Rechtsprechung zur Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Das Bundesarbeitsgericht hatte jüngst einen Fall zu entscheiden, in dem eine Arbeitnehmerin ihre Kündigung erklärte und noch am Tag des Zugangs der Kündigung beim Arbeitgeber eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegte.

Nach dieser sogenannten AU-Bescheinigung wurde sie auf den Tag genau bis zum Ablauf der Kündigungsfrist krankgeschrieben.

Der Arbeitgeber verweigerte daraufhin die Entgeltfortzahlung,

Weiterlesen

Corona-Maßnahmen: Arbeitsrechtliche Fragen – und wie die Gerichte das sehen

Einige Corona-Bestimmungen und Maßnahmen, die staatlicherseits seit Beginn der Krise festgelegt wurden, führten zu interessanten Fragestellungen und in dem einen oder anderen Fall auch zu gerichtlichen Verfahren. Mittlerweile liegen einige Urteile aus 1. und 2. Instanz vor.

Lesen Sie Entscheidungen zu Fragestellungen wie „Zutrittsrecht zum Arbeitsort“, „Unpfändbarkeit der Corona-Sonderzahlung u.

Weiterlesen

Kann der Arbeitgeber Mitarbeiter zur Impfung zwingen?

Eine Impfung schützt! Sie reduziert zumindest die eigene Ansteckungsgefahr mit Corona und verringert krankheitsbedingte Arbeitsausfälle im Betrieb. Aus diesem Grund haben Arbeitgeber ein nachhaltiges Interesse, dass sich möglichst viele Arbeitnehmer gegen Corona impfen lassen.

Was kann ein Arbeitgeber jedoch tun, um die Motivation seiner Mitarbeiter,

Weiterlesen

Einführung von Kurzarbeit mittels fristloser Änderungskündigung?

Gerade in der Corona-Pandemie haben viele Arbeitgeber die Kurzarbeit als ein probates Mittel zur Überbrückung dieser schwierigen Phase für sich entdeckt. Dennoch kann Kurzarbeit nicht einfach vom Arbeitgeber angeordnet werden.

Vielmehr bedarf es hierfür einer Rechtsgrundlage. Diese kann sich aus einem Tarifvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder aus dem Arbeitsvertrag ergeben.

Weiterlesen

Kündigungsschutzprozess: Hat der Arbeitnehmer eine Auskunftspflicht hinsichtlich Jobangeboten?

Ein Kündigungsschutzprozess des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber geht immer einher mit einem hohen Kostenrisiko für den Arbeitgeber.

Stellt sich nämlich am Ende eines oft langwierigen Verfahrens heraus, dass die Kündigung unwirksam war, ist das Arbeitsverhältnis zum einen nicht beendet. Aber was viel schwerer wiegt, der Arbeitgeber muss für die gesamte Zeit seit dem vermeintlichen Ende die vertraglich geschuldete Vergütung,

Weiterlesen

Kein Kurzarbeitergeld ohne deutschen Firmensitz?

In letzter Zeit häufen sich die Anfragen von besorgten Mandanten: Bekommt man auch Kurzarbeitergeld ohne deutschen Firmensitz? Und zwar für Arbeitnehmer, die in Deutschland sozialversicherungspflichtig beschäftigt werdem, man jedoch keinen Betriebssitz im Inland hat.

Hintergrund sind meistens Bescheide der Agentur für Arbeit, die unter Verweis auf den fehlenden Betriebssitz im Inland der Anzeige über Arbeitsausfall nicht entsprechen.

Weiterlesen

Ist eine Kürzung von Urlaubsanspruch in der Kurzarbeit erlaubt?

Kann ein Arbeitgeber die Kürzung von Urlaubsanspruch in der Kurzarbeit anordnen. Die „Covid-19“-Krise stellt sowohl Arbeitnehmer und Arbeitgeber vor immer neue Herausforderungen. Eines der großen aktuellen Themen ist das Verhältnis Kurzarbeit und Urlaub.

Zur Vermeidbarkeit des Arbeitsausfalles muss zunächst der Resturlaub des Vorjahres eingebracht werden. Nun stellt sich aber die Frage,

Weiterlesen